Landkreis Tirschenreuth
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Landrat Wolfgang Lippert und die Bürgermeister aus dem Landkreis Tirschenreuth nahmen in Nürnberg die Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen von Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder entgegen.

Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und Staatssektretär Albert Füracker (Mitte) übergaben die Förderbescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an Landrat Wolfgang Lippert (7. von rechts) und die Bürgermeister.

"Der Freistaat unterstützt seine Kommunen tatkräftig“, stellte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker fest. In die Oberpfalz gehen fast 24 Millionen Euro. Im Landkreis Tirschenreuth erhielten 15 Kommunen Unterstützung; daneben gehen 2,3 Mio. € an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an den Landkreis.

Landrat Wolfgang Lippert nahm in Nürnberg zusammen mit den Bürgermeistern die Zuweisungsbescheide entgegen und freute sich über die zusätzlichen Finanzmittel. Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Landkreise und Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Regionen zu unterstützen. Seit 2014 kann ein Anteil der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.