Landkreis Tirschenreuth
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Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Bayernweit erhalten 151 Kommunen über 144 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Von den Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden.

Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker übergeben den Bescheid für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Wolfgang Lippert.

Finanzminister Dr. Markus Söder und Staatssekretär Albert Füracker übergeben Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an Landrat Wolfgang Lippert und an die Bürgermeister der geförderten Kommunen des Landkreises Tirschenreuth

„Ein starkes Signal für die Kommunen und ein gutes Signal für Kommunen mit schmalem Geldbeutel. Diese Mittel sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2017 ein Rekordvolumen von fast neun Milliarden Euro erreicht. Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen tatkräftig“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker am Freitag (24.11.) in Nürnberg fest. Nach Oberfranken gehen über 60 Millionen Euro, in die Oberpfalz über 36 Millionen Euro, nach Unterfranken über 20 Millionen Euro, nach Niederbayern fast 14 Millionen Euro, nach Mittelfranken über 12 Millionen Euro, nach Schwaben 400.000 Euro und nach Oberbayern 300.000 Euro (Details vgl. Tabelle anbei).

Die Stabilisierungshilfen sollen besonders strukturschwache Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen. Voraussetzung für die Bewilligung von Stabilisierungshilfen sind u.a. Strukturschwäche bzw. eine besonders stark rückläufige Bevölkerungsentwicklung sowie eine unverschuldete finanzielle Notlage. Ziel ist, einen nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Seit 2014 kann ein Anteil der Stabilisierungshilfe auch für Investitionen in die kommunale Grundausstattung verwendet werden. Kommunen können damit im Rahmen ihrer Haushaltskonsolidierung unumgängliche dringliche investive Ausgaben bestreiten.

In der Oberpfalz wurden folgende Landkreise gefördert und erhielten Bescheide über Bedarfszuweisungen und Stabilisierungszuweisungen:        

Neustadt a.d. Waldnaab  200.000   
Schwandorf  100.000   
Tirschenreuth  2.700.000      

Folgende Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Tirschenreuth erhielten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:  
Stadt Erbendorf  Tirschenreuth  1.000.000 
Gemeinde Friedenfels  Tirschenreuth  150.000 
Markt Fuchsmühl  Tirschenreuth  700.000 
Gemeinde Immenreuth  Tirschenreuth  750.000 
Markt Konnersreuth  Tirschenreuth  500.000 
Gemeinde Leonberg  Tirschenreuth  200.000 
Stadt Mitterteich  Tirschenreuth  1.000.000 
Markt Neualbenreuth  Tirschenreuth  600.000 
Gemeinde Neusorg  Tirschenreuth  500.000 
Markt Plößberg  Tirschenreuth  500.000 
Gemeinde Reuth bei Erbendorf  Tirschenreuth  250.000       
Stadt Tirschenreuth  Tirschenreuth  2.800.000  
Stadt Waldsassen Tirschenreuth  2.500.000