Landkreis Tirschenreuth
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Aufgaben des Immissionsschutzes

Aufgabe des Immissionsschutzgesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen.

  • Schädliche Umwelteinwirkungen sind Immissionen, wie z.B.
  • Luftverunreinigungen
  • Geräusche
  • Gerüche
  • Erschütterungen
  • Wärme
  • Licht
  • Elektromagnetische Felder
  • Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen

die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.

Aufgaben des technischen Immissionsschutzes:

  • Stellungnahmen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
  • Überwachung umweltrelevanter Anlagen
  • Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren
  • Stellungnahmen in umweltrelevanten Baugenehmigungsverfahren
  • Bearbeitung von Anfragen

Aufgaben der Verwaltung des Immissionsschutzes:

  • Beratung für Genehmigungsverfahren
  • Durchführung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren/ Verfahrensmanagement
  • Vollzug der Ausführungsverordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz z.B.:

         - Betreuung und Überwachung der genehmigungspflichtigen Anlagen

         - Störfall- Verordnung

         - Beratung im Vollzug der Kleinfeuerungsanlagenverordnung  

 

Downloads:

Merkblatt Immissionsschutz und Antragstellung

Antragsformular Immissionsschutz

Antrag auf öffentliche Bekanntmachung

Merkblatt § 15 BImSchG

Änderungsanzeige § 15 BImSchG

Anlagen nach der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen – IE-Anlagen

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) ist Anfang 2011 in Kraft getreten und wurde im Jahr 2013 in nationales Recht umgesetzt. Ziel der IE-Richtlinie ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen.

Welche Anlagen unter den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen, ergibt sich aus der 4. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz – 4. BImSchV. Alle IE-Anlagen sind in der Spalte d des Anhangs 1 zur 4. BImSchV mit dem Buchstaben „E“ gekennzeichnet.

Gemäß Artikel 23 der IE-RL in Verbindung mit § 52 a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG haben die kreisfreien Städte und die Landratsämter die Aufgabe, die betroffenen Anlagen nach einem bestimmten Programm regelmäßig zu überwachen und anschließend die entsprechenden Berichte zu veröffentlichen. Der Zeitraum zwischen den Vor-Ort-Besichtigungen richtet sich nach einer systematischen Beurteilung der mit der Anlage verbundenen Umweltrisiken und darf ein Jahr bei Anlagen der höchsten Risikostufe und drei Jahre bei Anlagen der niedrigsten Risikostufe nicht überschreiten. Wird bei einer routinemäßigen Überwachung festgestellt, dass der Betreiber in schwerwiegender Weise gegen die erteilte Genehmigung verstößt, ist innerhalb von 6 Monaten nach der Feststellung eine zusätzliche Vor-Ort-Überprüfung durchzuführen.

Im Landkreis Tirschenreuth existieren derzeit fünf Anlagen, die der IE-RL unterliegen. Die Anlagen sind in der nachfolgenden Liste aufgeführt. Dort können Sie das Überwachungs­programm aufrufen (per Link hinterlegt).

Anlagenliste / Überwachungsplan

Schott AG, 95666 Mitterteich, Erich-Schott-Straße

Anlage/Tätigkeiten: Herstellung von Glas

Nr. Anhang I IE-RL: 3.3

Nr. Anhang 1 4. BImSchV: 2.8.1

Überwachung der Einleitung durch das Wasserwirtschaftsamt: nein

Überwachungsturnus: 12 Monate

Überwachungsbericht: Bericht vom 19.09.2018

Nächster Überwachungstermin: 3. Quartal 2019

Schedl Bernhard, 95671 Bärnau, OT Fürstenhof

Anlage/Tätigkeiten: Aufzucht von Mastgeflügel

Nr. Anhang I IE-RL: 6.6 a)

Nr. Anhang 1 4. BImSchV: 7.1.3.1

Überwachung der Einleitung durch das Wasserwirtschaftsamt: nein

Überwachungsturnus: 36 Monate

Überwachungsbericht: Bericht vom 18.01.2016

Nächster Überwachungstermin: 4. Quartal 2018

Bauer Hubert und Manuela, 95643 Tirschenreuth, OT Lengenfeld

Anlage/Tätigkeiten: Aufzucht von Mastgeflügel

Nr. Anhang I IE-RL: 6.6 a)

Nr. Anhang 1 4. BImSchV: 7.1.3.1

Überwachung der Einleitung durch das Wasserwirtschaftsamt: nein

Überwachungsturnus: 36 Monate

Überwachungsbericht: Bericht vom 22.03.2018

Nächster Überwachungstermin: 1. Quartal 2021

Heinrich Hoven GmbH, 92724 Trabitz, OT Birkhof

Anlage/Tätigkeiten: Verwertung von Schlachtnebenprodukten

Nr. Anhang I IE-RL: 6.4.b)i)

Nr. Anhang 1 4. BImSchV: 7.9.1

Überwachung der Einleitung durch das Wasserwirtschaftsamt: ja

Überwachungsturnus: 12 Monate

Überwachungsbericht: Bericht vom 11.12.2017

Nächster Überwachungstermin: 2. Quartal 2018

Bayernland eG - Werk Kemnath, 95478 Kemnath, Amberger Straße

Anlage/Tätigkeiten: Milchverarbeitung

Nr. Anhang I IE-RL: 6.4 c)

Nr. Anhang 1 4. BImSchV: 7.32.1

Überwachung der Einleitung durch das Wasserwirtschaftsamt: nein

Überwachungsturnus: 36 Monate

Überwachungsbericht: 11.08.2015

Nächster Überwachungstermin: 3. Quartal 2018

Stand: 19.01.2016