Oberpfälzer Landräte tauschen sich auf Burg Falkenberg aus

Falkenberg. Beim Treffen des Bezirksverbands Oberpfalz des Bayerischen Landkreistags im Landkreis Tirschenreuth standen der Bürokratieabbau und der Katastrophen- und Zivilschutz im Mittelpunkt. Neben den sieben Oberpfälzer Landräten nahmen auch Regierungspräsident Walter Jonas und Andrea Degl, geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags, sowie Polizeipräsident Thomas Schöniger an der Sitzung teil.

Beim Bürokratieabbau forderten die Teilnehmer weniger Rundschreiben und Auslegungshilfen von oben sowie mehr Schnelligkeit und erweiterten Handlungsspielraum für die Kommunen. „Wir brauchen weniger bürokratische Hürden und mehr Raum, um vor Ort zügig und verantwortungsvoll handeln zu können“, kommentierte Landrat Richard Reisinger, Sprecher der Oberpfälzer Landräte. „Nur wenn Entscheidungen dort getroffen werden, wo die Lage am besten eingeschätzt werden kann, bleiben wir handlungsfähig und resilient.“

Gastgeber und Landrat Roland Grillmeier zeigte sich hocherfreut über den Austausch: "Wir sind uns alle einig, was es braucht um unser Land wieder voranzubringen - Entbürokratisierung und mehr Verantwortung vor Ort!"

Andrea Degl vom Bayerischen Landkreistag unterstrich die Verantwortung des Verbandes, die Anliegen der Landkreise zu bündeln: „Der Landkreistag setzt sich dafür ein, dass Kommunen die notwendigen Ressourcen und klaren Vorgaben erhalten. Dafür wurden bereits konstruktive Entbürokratisierungsideen eingebracht, die nun gemeinsam mit der Staatsregierung angepackt werden sollen.“

Ziel ist es, konkrete Vorschläge für Landes- und Bundesebene zu formulieren, um Bürokratie zu reduzieren. „Die Folge der Entbürokratisierung könnten schnellere Entscheidungen durch die öffentliche Hand, die Verkürzung der oftmals langen Dauer bei der Umsetzung von Investitionsvorhaben, und damit letztlich das Abschneiden bisheriger „alter Zöpfe“ zugunsten einer Modernisierung des Staates sein“, so Degl.

Ein weiteres Thema bei der Tagung der Oberpfälzer Landräte war der Katastrophen- und Zivilschutz. Hier zeigte sich zwar, dass Bayern grundsätzlich gut aufgestellt ist, zugleich besteht jedoch vor allem bei der Modernisierung kritischer Infrastruktur Handlungsbedarf.

Ergänzend betonten die Oberpfälzer Landräte die Notwendigkeit klarer Strategien und verbindlicher Vorgaben für Schutzkonzepte, mehr Personal und finanzielle Ressourcen für Einsatz- und Infrastrukturbereiche sowie regelmäßige Übungen und eine bessere Vernetzung zwischen Verwaltung, Rettungsdiensten und Sicherheitsbehörden, um im Ernstfall schnell und koordiniert reagieren zu können.